AMH - EDELMETALL
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Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäfts- Liefer- und Zahlungsbedingungen zur Verwendung im Geschäftsverkehr von Markus Hartmann, Firma Computerhoffnung Ltd. Bereich Edelmetalle (amh-edelmetall.de), gegenüber Verbrauchern. Stand: 01.07.2009 1. Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehungen von Hr. Markus Hartmann (amh-edelmetall) mit dem Käufer (Verbraucher) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Geschäftsbedingungen werden Vertragbestandteil und gelten für alle Lieferungen, Leistungen, und Angebote unsererseits im rechtsgeschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern. Abweichenden Geschäftsbedingungen von Käufern wird ausdrücklich widersprochen. Grundlage unserer Geschäftsbedingungen ist das deutsche BGB. 2. Angebot, Vertragsschluss, Preise a. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. b. Bestellungen des Kunden stellen ein bindendes Angebot dar. Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt mit Übersendung der Rechnung zustande. Die Übermittlung erfolgt schriftlich, fernschriftlich, per Telefax oder mittels E-Mail. c. Als vereinbart gelten die am Tag des Vertragschlusses gültigen Preise in Euro zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3. Widerruf, Rückgaberecht a. Nach § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen, die die Lieferung von Waren zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, hier insbesondere die Lieferung von Edelmetallen. b. Ein Rückgaberecht wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. c. Bei allen anderen Waren, als den in § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB gemeinten, besteht ein Widerrufsrecht. Die Frist beginnt mit Vertragsschluss an zu laufen. Der Widerruf ist in Textform oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen gegenüber uns (Markus Hartmann (Computerhoffnung Ltd. Bereich Edelmetall (amh-edelmetall.de)), Silberfinderstr. 23, 31137 Hildesheim zu erklären. 4. Lieferung, Gefahrübergang a. Vereinbarungen verbindlicher Liefertermine bedürfen der Schriftform. b. Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des Verlustes bzw. Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über, wenn der Käufer Verbraucher ist. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. 5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Gegenansprüche a. Sämtliche Kaufpreise und Entgelte für Nebenleistungen sind im Voraus (Vorkasse) sofort nach Rechnungsstellung und ohne Abzüge fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Zahlungen erfolgen per Überweisung oder in Bar. Zahlungen mit Kreditkarte oder Scheck stellen keine Bezahlung dar. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den Betrag auf unserm Bankkonto verfügen können. b. Der Käufer kommt ohne Mahnung in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb von fünf Valutatagen ab Fälligkeit bezahlt. Der Verzugszinssatz beträgt währen des Verzugs fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weiteren Schadens, etwa die Kosten für beanspruchte Überziehungskredite, ausdrücklich vor. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt wird ein Kostenanteil in Höhe von 3,00 € berechnet. c. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber dem Entgelt durch den Käufer ist ausgeschlossen, soweit das Zurückbehaltungsrecht nicht auf demselben rechtlichen Verhältnis beruht. Eine Aufrechnung steht dem Käufer nur für den Fall zu, dass eine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist. 6. Eigentumsvorbehalt Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit der vollständigen Bezahlung des Entgeltes und aller bestehenden Forderungen aus der Geschäftverbindung auf den Käufer über. Der Käufer darf die gelieferten Waren im regelmäßigen Geschäftsverkehr seinerseits mit Eigentumsvorbehalt weiterveräußern, tritt jedoch alle ihm daraus entstehenden Forderungen sicherheitshalber in Höhe der Verbindlichkeiten gegenüber uns an uns ab (Vorausabtretung). Der Käufer ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf den Liefergegenstand, etwa im Falle der Pfändung, sowie sonstigen Beschädigungen oder die Vernichtung oder eines Besitzwechsels unverzüglich mitzuteilen. Wir sind im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder einer der oben genannten Verpflichtungen vom Vertrag zurückzutreten und den Liefergegenstand herauszuverlangen. 7. Gewährleistung Der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer kann jedoch die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie unmöglich ist nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Vertragspartner - unbeschadet weitergehender Schadensersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Ein vertragliches Rücktrittrecht ist ausgeschlossen. Ein Schadensersatzanspruch wird durch die Erklärung des Rücktritts nicht ausgeschlossen. Für einen Schadensersatzanspruch ist jedoch Verschulden seitens des Verkäufers Voraussetzung. 8. Haftungsbegrenzung Schadensersatzansprüche des Käufers gegenüber uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängel an der gelieferten Ware, Pflichtverletzung, Lieferverzug oder aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln von Markus Hartmann (Computerhoffnung Ltd. Bereich Edelmetall (amh-edelmetall.de) oder durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht verursacht worden ist. Diese Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen mussten. Ebenso unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung seines Lebens, seines Körpers oder seiner Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung unsererseits beruhen. Ansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels sind ausgeschlossen, wenn er bei Vertragsschluss den Mangel kennt. Eine Garantie für die Beschaffenheit wird nicht übernommen. 9. Sonstiges Für alle Verträge gilt deutsches Recht. Sollte eine dieser Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt. Verpackungsverordnung Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: info@amh-edelmetall.de. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunter- nehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.